Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen Töpferei Peter Lösel, Inh. Peter Lösel (folgend Töpferei Lösel) und dem Besteller. Töpferei Lösel erkennt abweichende Bedingungen des Bestellers nicht an, es sei denn, Töpferei Lösel hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

Im Falle der Nichtlieferung durch einen Lieferanten von Töpferei Lösel trotz vertraglicher Verpflichtung, ist Töpferei Lösel zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Der Besteller erhält in diesem Fall unverzüglich Informationen darüber, dass die bestellten Produkte nicht geliefert werden können. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt, erstattet Töpferei Lösel die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass Töpferei Lösel ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann. Gerichtsstand ist Nürnberg.

§ 3 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis inkl. der Versandkosten kann von dem Besteller per Rechnung, Vorauskasse und Nachnahme bezahlt werden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Töpferei Lösel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Töpferei Lösel ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Töpferei Lösel berechtigt, diesen geltend zu machen. Um Ihnen das gründliche Prüfen der bestellten Ware zu ermöglichen, räumt Ihnen Töpferei Lösel ein Zahlungsziel von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ein. Sollten Sie Teile der Lieferung zurücksenden, können Sie die Rechnung direkt kürzen. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Töpferei Lösel anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Töpferei Lösel.

§ 7 Mängelhaftung

Der Besteller kann im Falle eines Mangels der Kaufsache Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Der Besteller ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn die Nacherfüllung dreimal fehlschlägt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers die nicht am Liefergegenstand entstanden sind haftet Töpferei Lösel nicht. Soweit die Haftung von Töpferei Lösel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder bei Personenschaden gelten obige Haftungsbeschränkungen nicht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Die Ersatzpflicht für Sachschäden bei fahrlässiger Verletzung der vertragswesentlichen Pflichten durch Töpferei Lösel ist auf den typischerweise entstandenen Schaden begrenzt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 8 Datenschutz

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem eMail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinebewertung erforderlichen personenbezogenen Daten durch Töpferei Lösel ausführlich unterrichtet worden (siehe "Privatsphäre und Datenschutz"). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Rückgaberecht

Widerrufsrecht bzw. Widerrufsbelehrung nach §355 BGB Die gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher im Sinne von §13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der schriftliche Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an: 

Töpferei Peter Lösel, Inh. Peter Lösel 
Waldstromerstraße 39 
D-90453 Nürnberg 
FAX: +49 9 11 / 63 80 96 
eMail: widerruf@toepferei-loesel.de 

Widerrufsfolgen nach §357 BGB Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Die in §286 Abs. 3 BGB bestimmte Frist beginnt mit der Widerrufs- oder Rückgabeerklärung des Verbrauchers. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem oder gebrauchtem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit nach §357, Absatz 3 BGB Wertersatz leisten. 
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren optische Prüfung -- wie sie Ihnen etwa bei Kauf im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. 
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Geöffnete, beschriftete, beklebte, unvollständige oder in Betrieb genommene Ware gilt als gebraucht und kann deshalb nicht mehr als Neuware verkauft bzw. angeboten werden! In diesem Fall hat der Kunde Wertersatz für die gezogenen Nutzungen und die dadurch entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Das Rückgaberecht nach §356 BGB Absatz 2 kann innerhalb der Widerrufsfrist, die jedoch nicht vor Erhalt der Sache beginnt, und nur durch Rücksendung der Sache oder, falls die Sache nicht als Paket versandt werden kann, durch ein schriftliches Rücknahmeverlangen ausgeübt werden. 
Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe Töpferei Lösel. Paketversandfähige Sachen bis zu einem Warenwert von 40 EUR sind vom Verbraucher auf eigene Kosten zurückzusenden, dies gilt jedoch nur bei Widerruf und wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht, wie gesetzlich nach §357 BGB möglich. Bitte achten Sie darauf, dass Sie die erfolgte Rücksendung und das Rücksendedatum auf Nachfrage belegen können, deshalb bitten wir Sie, Ihren Einlieferungsbeleg bzw. den Paketschein sorgfältig aufzubewahren. Ihrer Rücksendung ist grundsätzlich der Original Kaufbeleg beizulegen!

Töpferei Lösel

Waldstromerstraße 39

90453 Nürnberg

peterloesel@web.de

Tel. 0911 636869